Achtung Querdenken - Demo -Verbot für 31.7. +01.8. 2021 in Berlin
Wenn das Verwaltungsgericht dem Verbot zustimmt ,bleibt es bei dem Verbot
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die Berliner Polizei hat insgesamt 12 „Querdenker“-Demonstrationen, die am Wochenende in Berlin geplant waren, untersagt. Kritik an den Entscheidungen wies ein Sprecher der Berliner Polizei zurück. Denn die Teilnehmer hätten schon im Vorfeld erkennen lassen, dass sie sich an die Corona-Regeln wie Maskenpflicht und Abstand nicht halten wollten
https://www.morgenpost.de/berlin/arti...
Demos in Berlin: Auswahl geplanter Veranstaltungen in der Übersicht
In Berlin sind am kommenden Sonnabend etliche Demonstrationen geplant, wie aus einer Liste der Berliner Versammlungsbehörde hervorgeht. Darunter finden sich auch Gegen-Demonstrationen. Eine Auswahl der geplanten Aufzüge:
10 bis 16 Uhr: "Friede, Freiheit, Wahrheit ",10117 Unter den Linden (AK) - Friedrichstr. - Oranienburgerstr. - Hackescher Markt - Spandauer Brücke - Dircksenstr. - Karl-Liebknecht-Str - Alexanderstr. - Otto-Braun-Str. - Grunerstr. - Gertraudenstr. - Spittelmarkt - Leipzigerstr. - Leipziger Platz - Potsdamer Platz - Ebertstr. - Platz des 18.März (EK)
10 - 18 Uhr: "Kein Raum für verschwörungsideologische- Coronaleugner_innen und Impfgegner_innen". 10117, Ebertstr.
12 - 21 Uhr: "Geradedenken//Rave – Demo-Rave gegen Querdenken und andere Verschwörungsideologien", 10557, Großer Stern Alternative 1: Straße des 17. Juni in Richtung Brandenburger Tor Alternative 2: Platz des 18. März inklusive der Straße rund um die Parkseite Brandenburger Tor
14 -21 Uhr: "querdenken versenken #qdversenken (keine reptiloiden)", 10557, Platz der Republik
15.30 20.30 Uhr: "Das Jahr der Freiheit und des Friedens - Das Leben nach der Pandemie", 10785, Straße des 17. Juni 31-------------------------------------------------------------------
Berlin. Beim Oberverwaltungsgericht liegen gegen die vom Verwaltungsgericht zurückgewiesenen Eilanträge gegen die Demonstrationsverbote zwei Beschwerden vor. Das Verwaltungsgericht hatte am Freitag drei Verbote der Versammlungsbehörde bestätigt. Die Urteile betreffen Veranstaltungen für Sonntag. Geplant war eine Kundgebung der Initiative „Querdenken 711“ aus Stuttgart auf der Straße des 17. Juni mit 22.500 Teilnehmern, eine Veranstaltung unter dem Motto „Friede, Freiheit, Wahrheit“ mit 3500 Teilnehmern und ein weiterer Protest.
Veranstalter wollen keinen Infektionsschutz einhalten
Angesichts der sich rasant ausbreitenden Delta-Variante des Coronavirus sei die Gefahr zu hoch, begründete das Gericht seine Entscheidung. „Vor dem Hintergrund der erwarteten Teilnehmerzahl, der Vielzahl der aus demselben Anlass angemeldeten Versammlungen und der Vernetzung der der ,Querdenker’-Szene zuzurechnenden Anmelder ist ein erheblicher Zu- und Abstrom von Teilnehmern zu erwarten“, heißt es weiter. Der Antragsteller werde als Teil der „Querdenken“-Szene nicht zuverlässig die Gewähr dafür bieten, dass die infektionsschutzrechtlichen Anforderungen eingehalten würden, so das Gericht