Elections 2023: What will change in Turkey if Kiliçdaroğlu wins the elections?
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Absichtserklärung 6er Bündnis /Parteiprogramm CHP
https://chp.org.tr/yayin/ortak-politi...
CHP
https://de.wikipedia.org/wiki/Cumhuri...
Bündnis der Nation
https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BC...
Slogan der CHP
Auch wenn die AKP das Beste der Welt machen würde, werden wir das nicht Beifall klatschen
AK Parti hükümetini dünyanın en iyi işini yapsa bile alkışlamayacaklarını
• Cumhurbaşkanı Erdoğan'dan Engin Altay'a, "...
Vorsitzender der CHP, Kemal Kiliçdaroğlu, konnte sich im Streit um die Kandidatur zum Staats-Präsidenten im eigenen Bündnis mit 6 Parteien durchsetzen und kandidiert an den Wahlen vom 14. Mai 2023. Insgesamt haben sich 36 politische Parteien angemeldet. Darunter auch die CHP, welche im Jahr 1992 aus der Sozialdemokratischen Populistischen Partei, SHP entstanden war. Erfolg hatte Kemal Kiliçdaroğlu auch dann, als er das Parteiprogramm der CHP als Absichtserklärung vorlegte und diese im Bündnis bestätigt wurde. Kemal Kiliçdaroğlu ist jener Kandidat, der die Worte vertritt, dass er auch dann nicht Beifall klatschen würde, wenn die türkische Regierung das Beste der Welt getan hätte.
Der Streit im Bündnis hat sich bisher noch nicht gelegt, da noch die Listen für die Abgeordneten aufgestellt werden müssen. Das Problem dabei, Abgeordnete von der linken politischen Ecke sollen zusammen mit ultrarechten Politikern auf einer Liste erscheinen. Türken wählen in direkter Demokratie nicht nur den Staats-Präsidenten, sondern von Listen auch die Abgeordneten ins Parlament. Daher könnten Bürger von der 6er Koalition anders wählen als vom Bündnis empfohlen.
Die Kandidatur ist klar. Kemal Kiliçdaroğlu von der grössten Oppositionspartei der Türkei konnte sich innerhalb der eigenen Koalition durchsetzen. Die Abkürzung CHP steht für «Republikanische Volkspartei». Die CHP unter der Leitung von Kemal Kiliçdaroğlu hat jedoch keine Verbindungen zu jener CHP, welche im Jahr 1923 durch Atatürk gegründet wurde. Die CHP von Atatürk war eine rechts politisierende, patriotische Partei mit einem Parteiprogramm, wie man diese heute in der Politik der Nationalen Bürgerbewegung, der MHP findet. Die von Atatürk gegründete CHP wurde früher nach einem Militärputsch verboten und aufgelöst.
Im Jahre 1985 vereinten sich Mitglieder der Populistischen Partei, HP mit der Partei der Sozialdemokratie, der SODEP von Erdal İnönü zu einer neuen Sozialdemokratischen, Populistischen Partei, der SHP. Diese SHP wurde dann 1992 in den Parteinamen CHP umbenannt. Die heutige CHP ist Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Europas und Vollmitglied der Sozialistischen Internationale. Daher solidarisieren sich die türkische CHP mit der SPD aus Deutschland, sowie der Partei der Linken und dem Grünen Bündnis.
Was würde sich in der Türkei ändern, wenn die CHP mit Kemal Kiliçdaroğlu die Wahlen gewinnen würden? Die Absichtserklärung, welches aus dem Parteiprogramm der CHP besteht, verrät uns, dass ihre erste Arbeit sein wird, die Exekutive abzuschaffen. Das bedeutet, die Türkei hätte wieder eine parlamentarische Demokratie, wo auch eine Volkswahl keinen Sinn mehr machen würde, weil das Staatsoberhaupt laut CHP nicht mehr einer politischen Partei angehören würde. Das wäre das Ende der direkten Demokratie in der Türkei. Um auch die HDP als siebte Partei für die CHP an die Urnen zu locken, wurde auch über bis zu sieben Regierungschefs und einer Föderation mit lokalen Verwaltungen gesprochen. Sie wollen so die Türkei in kleinere Länder spalten.
Um HDP-Wähler und PKK-Sympathisanten zu gewinnen, möchte die CHP bei einem Wahlsieg mehrere inhaftierte Kriminelle aus der Haft entlassen, und verzichtet bei politischen Veranstaltungen auf das Bild von Atatürk und die türkische Flagge. Zu guter Letzt möchte die CHP auch das Wort Türke aus der Verfassung streichen. In der Wirtschaftspolitik der CHP werden die makroökonomischen Massnahmen sofort beendet. Dazu gehört unter anderem das währungsgeschützte Festgeldkonto, welches die Lira im letzten Jahr stabilisiert hatte. Auch der Wirtschafsboom soll durch Heben des Leitzinses abgebremst werden, damit die Inflation sofort gesenkt werden kann.
Auch den Forderungen der USA und Europa möchte die CHP folgen und das Thema S400 erneut angehen, um wieder im F35 Programm aufgenommen zu werden. Damit möchte die CHP eine Türkei, die dem Westen gefällt und vergisst dabei, dass es bei den Wahlen in der Türkei um die Türken geht. Die USA und Europa unterstützen die CHP gerade deshalb umso mehr. Denn auch die USA möchten Erdogan nicht mehr in der türkischen Regierung sehen, weil ihnen die Souveränität der Türkei zu weit geht. Das türkische Volk hat am 14. Mai das letzte Wort und geht an die Urnen. Man spricht von einer Wahl, die weltweit von Interesse ist und zeigt auf, wie wichtig die Türkei in den letzten 20 Jahren geworden ist.