Erdogan's presidential system in Turkey is one of the most modern democracies in the world!
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In diesem Video möchten wir erforschen, wie das beste und modernste Regierungssystem der Welt aussehen müsste, damit in einem Land das Volk die vollständige politische Kontrolle hat. Absolute politische Kontrolle bedeutet, es müsste eine direkte Demokratie sein. Denn Demokratie bedeutet wörtlich übersetzt Herrschaft des Volkes. Das Gegenteil von Demokratie ist die Diktatur. In einer Diktatur hat das Volk keinen Einfluss über politische Entscheidungen, weil die Macht von einem Herrscher ausgeht. Dieser Herrscher ernennt dann auch seine Nachfolger. Um also eine Diktatur verhindern zu können, müsste in einem guten Regierungssystem das Volk selbst den Kandidaten zum Präsidenten stellen dürfen. Es gibt nur wenige Länder, wo das Volk auch den Präsidenten selbst bestimmen kann. Zu diesen Ländern gehört auch die Türkei. Das türkische Volk kann mit 100000 Unterschriften einen Mitbürger zum Präsidentschaftskandidaten anmelden. In einer modernen Demokratie können auch inhaftierte Menschen zum Präsidenten kandidieren. Moderne Regierungssysteme erlauben einem Präsidenten, nur zwei Amtsperioden zu regieren. Das trifft auch in der Türkei zu, denn dort kann der Präsident zweimal zu je 5 Jahren gewählt werden. Nach höchstens 10 Jahren Präsidentschaft kann nicht mehr die gleiche Person kandidieren. In der Türkei kann es also keine Autokratie oder Diktatur geben. Eine direkte Demokratie besteht aber nur dann, wenn der gewünschte Präsident aus mehreren Kandidaten als Volksvertreter, aber auch die Gesetzgeber mit Namen ab Listen direkt vom Volk gewählt werden können. Diese Möglichkeit macht das beste Regierungssystem aus. In Deutschland gibt es nur eine repräsentative Demokratie, weil dort nur Parteien gewählt werden können. Die USA hat ein modernes System, ist aber nur eine indirekte Demokratie, weil Wahlmänner an Stelle des Volkes entscheiden, wer Präsident werden soll. Die Schweiz hat nur eine halbdirekte Demokratie, weil das Volk zwar an Abstimmungen und Referenden teilnehmen darf, die Bundesräte aber nicht gewählt werden können. Die Politik geht in diesen drei Ländern nicht direkt vom Volke aus. Nur die Türken genießen direkte Demokratie, denn sie können die Vorhaben der kandidierenden Präsidenten anhören und mit ihm die 600 Abgeordneten wählen, und dazu auch noch an Abstimmungen teilnehmen. In einem guten Regierungssystem sind von allen Parteien im Parlament und aus dem Ausland Wahlbeobachter während der Wahl bis zur Zählung anwesend. Neben Parteivertretungen der größten türkischen Parteien sind über 500 ausländische Wahlbeobachter in türkischen Wahllokalen beim Auszählen dabei. Ein modernes Regierungssystem besteht aus drei voneinander unabhängigen Gewalten. Wirklich unabhängig sind diese, wenn sie in getrennten Gebäuden arbeiten. Der Präsident vertritt das Volk gegenüber dem Parlament, welches durch Lobbys beeinflusst wird. Das ist sehr wichtig, denn meist sind Lobbys der Grund, warum ein Volkswille nicht umgesetzt wird. Eine eigenständige Exekutive, also ein Präsident kann das Volk gegenüber den Gesetzgebern vertreten. In einem modernen Regierungssystem können das Parlament und Präsident nur zusammen agieren oder gegenseitige Einsprachen erteilen. Das trifft in der türkischen Präsidialdemokratie ebenso zu. In der Türkei kann man sogar einen Präsidenten nach kriminellen Handlungen Anklagen und vor das oberste Gericht bringen. Die Türkei hat in den letzten 20 Jahren einen enormen Fortschritt in Sache Demokratie gemacht. Selbst das System der Hybridregierung hat die Türkei bereits 2004 abgeschafft, welches die Türkei in die dreistelligen Ränge im Demokratieindex geworfen hatte. Würde man die Macht des Volkes, also die Demokratie der Türkei wirklich seriös prüfen, dann würde die Türkei im Demokratieindex heute unter den besten zehn Demokratien eingereiht werden. Denn ein Land ist erst dann wirklich demokratisch, wenn man Kriminelle inhaftiert, um die Bevölkerung vor ihnen zu schützen. Ein so modernes und volksnahes Regierungssystem wie es die Türkei besitzt, findet man nicht viele auf der Welt. Das modernste System der Welt nennt man deshalb Präsidialdemokratie.