With over 1 million election observers, can Turkey's elections be trusted?
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Wahlablauf Türkei
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CHP vertraut den Wahlen nicht
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Wahlbeobachter der CHP vergessen
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Termine in der Türkei
OSZE: https://www.osce.org/odihr/elections/...
Frank Schwaabe SPD
https://www.frank-schwabe.de/de/artic...
Wahlbeobachter International
• Agnes, im Einsatz als Wahlbeobachterin für...
• Wie funktioniert Wahlbeobachtung?
Es gibt Politiker, welche glauben, dass die Wahlen in der Türkei korrupt seien. Sie stellen damit die Demokratie in Frage. Auch Menschen in Deutschland, Österreich und der Schweiz zeigen sich skeptisch beim Thema Wahlen in der Türkei. Das ist deshalb, weil in Europa nur Türkei-Nachrichten von Regierungsgegnern gelesen werden können. Zitate der Regierungsseite bleiben aus. Früher konnte man Bedenken an der Demokratie verstehen, denn bis ins Jahr 2002 waren die Wahlen für die Bevölkerung in der Türkei nicht transparent genug. Damals konnten Menschen in der Türkei den Präsidenten und die Abgeordneten nicht selbst wählen. Erst mit der Wahl von Erdogan und seiner Partei für Gerechtigkeit und Fortschritt wurde die Demokratie verbessert. Seither werden auch unabhängige Wahlbeobachter vom Ausland eingeladen, welche die Zeit vor den Wahlen, in den Wahllokalen bis zur Auszählung der Stimmen mitprüfen.
Allein aus Europa sind mehr als 500 Wahlbeobachter von verschiedenen Organisationen, wie zum Beispiel die OSZE, aber auch Dutzende Europa Parlamentarier vor Ort in der Türkei. Sie beobachten in den 81 grössten Städten und an den umliegenden türkischen Gemeinden die Wahlen. Internationale Wahlbeobachter erstellen einen Abschlussbericht, welcher bisher immer positiv ausfiel und bestätigen, dass die Wahlen Ordnungsgemäss abgelaufen sind. In einigen Berichten wurde die Militärpräsenz an einigen Wahllokalen beanstandet, welche aber zum Schutz der Bevölkerung dient, und seither die PKK die Wahlen nicht mehr durch Terroranschläge stören konnten. Auch die unfair grössere Präsenzzeit in der Öffentlichkeit des Präsidenten vor Wahlen wurde beanstandet, wobei Erdogan aufgrund der Wahlen nicht mehr Präsenz zeigt, als sonst. Denn es gehört zu seiner Aufgabe, jeden Tag im Jahr über die Tätigkeit der Regierung zu berichten.
Oft hört man, dass türkische Medien unter Kontrolle der Regierung stünden. Das lehnt die türkische Regierung jedoch ab, denn die Türkei kenne nur öffentlich-rechtliche Medien. Und wenn private Medienhäuser die Regierung unterstützen, dann ist das legitim, wie es auch sehr viele politische Zeitungen und TV-Sender der Regierungsgegner gibt, deren politische Meinung genauso legitim verbreitet werden können. Der Meinungsfreiheit sind in der Türkei keine Grenzen gesetzt, sofern kein Mitmensch darunter leiden muss. Auch die Ausland-Türken dürfen an den Wahlen in der Türkei teilnehmen. Erdogan möchte so Türken im Ausland demokratische Rechte verleihen, denn sie haben in ihrem Wohnland kein Wahlrecht. Damit werden Türken weltweit ein Teil einer demokratischen Kultur. Am 14. Mai sind rund 64 Millionen Wahlberechtigte zur Stimmabgabe aufgerufen. Die Wähler werden ab Listen ihre Namen für die Abgeordneten und die bereits gebildete Koalition für das Parlament wählen. Zudem können Türken auch einen Präsidenten wählen, der das Volk vertreten wird.
Insgesamt stehen in der Türkei über eine Million Mitarbeitende und Wahlbeobachter an einem Wahltag im ganzen Land im Dienst. Der vom Höchsten Gericht gewählte Wahlausschuss hat auch schon Wahlbeobachter abgelehnt, weil diese in einem früheren Bericht vom Benehmen her negativ aufgefallen waren. Der Hohe Wahlausschuss ist die höchste Wahlbehörde der Türkei und gehört zu den unabhängigen Entscheidungsträgern bei Fragestellungen über die Wahlen.
Beim Erdbeben vom Februar 2023 wurde eine Fläche zerstört, die grösser ist als die Schweiz. Insgesamt waren 13 Millionen Menschen betroffen. Internationale Wahlbeobachter waren besorgt, ob die Wahlen in diesen Regionen ordnungsgemäss durchgeführt werden können. Gemäss Wahlausschuss konnten jedoch alternative Wahllokale in Containern in Kürze organisiert und fertiggestellt werden. Dank der digitalen Behörden als Einwohnerkontrolle konnten auch die Wählerlisten schnell aktualisiert werden. Denn viele Erdbebenüberlebende sind umgezogen in andere Städte oder sind vorübergehend in Hotels untergebracht. Es wird also jeder türkische Bürger in der Türkei seine Wahlstimme abgeben können. Das gilt auch für alle Häftlinge, welche in der Türkei im Gefängnis sitzen. In der Türkei werden selbst die Gefängnisse am Wahltag zu Wahllokalen umgewandelt. In der türkischen Demokratie ist es auch möglich, als Gefangene zum Präsidenten zu kandidieren. Das ist in der direkten Demokratie der Türkei bereits im Jahr 2018 so geschehen und zeigt ein gutes Wahlsystem.